Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 5/20
Der unter anderem für das Recht der unerlaubten Handlung zuständige VI. Zivilsenat hat heute über einen Fall entschieden, in dem der Käufer einen mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Gebrauchtwagen erst nach Bekanntwerden des sogenannten Dieselskandals gekauft hat. Der Senat hat in diesem Fall Schadensersatzansprüche verneint.
Unter dem AZ: 1104 Js 800/18 wurde mit Entscheidung des Amtsgerichts Haßfurt vom 26.07.2019 die Einziehungsbetroffene Gagel, Andrea Alexandra wegen Diebstahls in Tatmehrheit mit Betrug zur Zahlung von Wertersatz in Höhe von 3.890,09 € rechtskräftig verurteilt.
Jetzt ist es amtlich: Deutschland stürzte im zweiten Quartal in die tiefste Rezession der Nachkriegsgeschichte: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank um 10,1 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Das lässt auch den bisherigen Rekord aus der Finanzkrise von minus 4,7 Prozent im ersten Quartal 2009 verblassen. Das schreibt Martin Moryson, Chefvolkswirt Europa des Vermögensverwalters DWS, in einem...
Der aktuelle Wohnimmobilienindex IMX von Immoscout24, einem Online-Marktplatz für Immobilien, zeigt, dass sowohl Kauf- als auch Mietpreise im zweiten Quartal 2020 deutschlandweit über alle Immobilientypen hinweg wieder deutlicher angestiegen sind. Nach dem Corona-Dämpfer kehrt sich die abflachende Preisdynamik damit um.
Zum Ende des ersten Halbjahres erholt sich der Einzelhandel langsam wieder von den Folgen des Lockdowns infolge der Corona-Pandemie. Dennoch sind die Spuren der Ausnahmesituation und Umsatzrückgänge im zweiten Quartal laut Einzelhandelsmarktüberblick des Immobiliendienstleisters JLL deutlich sichtbar: Der Flächenumsatz verlor rund 24 Prozent im Vergleich zum Vorjahreshalbjahr und fiel damit auf...
Zum Ende des ersten Halbjahres erholt sich der Einzelhandel langsam wieder von den Folgen des Lockdowns infolge der Corona-Pandemie. Dennoch sind die Spuren der Ausnahmesituation und Umsatzrückgänge im zweiten Quartal laut Einzelhandelsmarktüberblick des Immobiliendienstleisters JLL deutlich sichtbar: Der Flächenumsatz verlor rund 24 Prozent im Vergleich zum Vorjahreshalbjahr und fiel damit auf...
Zum Ende des ersten Halbjahres erholt sich der Einzelhandel langsam wieder von den Folgen des Lockdowns infolge der Corona-Pandemie. Dennoch sind die Spuren der Ausnahmesituation und Umsatzrückgänge im zweiten Quartal laut Einzelhandelsmarktüberblick des Immobiliendienstleisters JLL deutlich sichtbar: Der Flächenumsatz verlor rund 24 Prozent im Vergleich zum Vorjahreshalbjahr und fiel damit auf...
Zum Ende des ersten Halbjahres erholt sich der Einzelhandel langsam wieder von den Folgen des Lockdowns infolge der Corona-Pandemie. Dennoch sind die Spuren der Ausnahmesituation und Umsatzrückgänge im zweiten Quartal laut Einzelhandelsmarktüberblick des Immobiliendienstleisters JLL deutlich sichtbar: Der Flächenumsatz verlor rund 24 Prozent im Vergleich zum Vorjahreshalbjahr und fiel damit auf...
Der Betrieb von erotischen Massagen ist auf der Grundlage der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (weiterhin) nicht zulässig. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz. Die Verordnung untersagt die Öffnung und Durchführung von Prostitutionsstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen bis zum 31. August 2020. Auf dieser Grundlage lehnte das Verwaltungsgericht den Antrag auf Erlass...
Der Betrieb von erotischen Massagen ist auf der Grundlage der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (weiterhin) nicht zulässig. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz. Die Verordnung untersagt die Öffnung und Durchführung von Prostitutionsstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen bis zum 31. August 2020. Auf dieser Grundlage lehnte das Verwaltungsgericht den Antrag auf Erlass...